Archiv für Dezember 2012

Redebeiträge

Anbei einige Redebeiträge die uns elektronisch vorliegen für alle Menschen, die nicht auf den Demos dabei sein konnten.

Redebeitrag von „out of control“

Redebeitrag von KOP

Redebeitrag der Antifaschistischen Linken Münster (ALM)

Redebeitrag IMK versenken Bündnis

Videobeitrag vom Mittwoch

Ein weiteres schickes Video vom mkm ist online

Bilder Mahnwache Freitag

Auch am Freitag gab es wieder eine Mahnwache direkt vor dem Hotel Neptun. Diesmal bei strahlend blauem Himmel und Sonne!
Bevor der Lauti zur Promenade gelangte wurde er allerdings aufgehalten und durch die Polizei gestoppt. Angeblich war es für uns nicht möglich, direkt am Hotel vorbei zu fahren, da dort gerade die Minister_Innen und Mitarbeiter_Innen hin und her fahren würden. Also kam der Lauti in ein Bullen-Sandwich und wurde quer durch das Seebad gefahren, nur um dann doch wieder genau vor dem Hotel auf die Promenade zu fahren ….

Begleitung

Hinterher

Neben der wärmenden Tonne gab es wieder trashige Musik und die Möglichkeit für vorbeigehende Passant_Innen mit Schneebällen auf den möglichen „Abschiebeminister 2012“ zu werfen. Dies trauten sich aber die Wenigsten und so legten einige lieber die Bälle vor den_die Minister_In. Hierbei erhielt die meisten Schneebälle übrigens der Berliner Innensenator Henkel (CDU).

Schneeball IM

Bei dem schönen Wetter waren deutlich mehr Menschen spazieren in Warnemünde und so konnten viele Gespräche und Diskussionen geführt werden. Erschreckend waren hier – auf das Thema Bleiberecht angesprochen – die krassen rassistischen Statements in Bezug auf Sinti und Roma, die größtenteils unreflektiert von dem negativen Bild welches durch Medien wieder gegeben wird übernommen worden sind oder aus Vorurteilen bestanden. Teilweise waren dies sehr anstrengende, aber nötige Debatten.

Bleiberecht

Am Ende der Mahnwache wurden dann alle Schneeminister_Innen in einer Schneeballschlacht abserviert ;)

Protestwoche: Freitag

Die Mahnwache steht wieder. Auf der Promenade, direkt neben dem Neptun Hotel.
Kommt vorbei! Sagt es weiter! Zeigt euren Prozess gegen diese unmenschliche und menschenferne Politik!

IMK VERSENKEN!!!

Bilder Mahnwache

Trotz eisiger Kälte und Schneebergen versammelten sich heute ca. 5-10 Demonstrant_Innen auf der Promenade in Rostock-Warnemünde zu einer Mahnwache gegen die IMK. Mit einer wärmenden Feuertonne, guter und teilweise trashiger Mucke und einem Lauti, der vor dem kalten Wind schützte, wurde gegen Rassismus, für ein dauerhaftes Bleiberecht für alle und für die Abschaffung des Verfassungsschutzes protestiert.

Lauti

Transpi neu

Caffier und Friedrich

Schnee IM

Feuertonne

Zur Überraschung aller kamen auch plötzlich die Innenminister_Innen an der Mahnwache vorbei, als diese sich auf dem Weg ins Hotel Hübner machten. Aufgrund massiver Polizeipräsenz, vielen Bodyguards und Mitarbeiter_Innen waren die Minister_Innen erst gar nicht zu erkennen, daher ist auch nur dieses Bild im vorbeigehen entstanden. Für den ca. 200 m langen Rückweg stiegen die Innenminister_Innen dann lieber ins Auto, sodass es leider keine zweite Möglichkeit gab, die Forderungen noch mal direkt an die Adressaten zu bringen.

Innenminister

Hierfür ist aber morgen, am Freitag zwischen 10 – 14 Uhr noch einmal Zeit. Dann werden wir wieder eine Mahnwache direkt vor dem Hotel Neptun abhalten und uns gebührend verabschieden.

Mahnwache am Freitag

Morgen kommen wir wieder!
Von 10 – 14 Uhr findet wieder eine Mahnwache beim Hotel Neptun statt.

Donnerstag

Für heute ist Schluss in Warnemünde.
Kommt alle zur Gala ins Peter-Weiss-Haus! jetzt gleich 18 Uhr oder 20 Uhr!

Mahnwache zum Pressetermin

+++ Mahnwache ist eingerichtet+++
Die Mahnwache ist eingerichtet, Minister_innen werden gerade fürs Pressephoto aufgebaut ;)
Warmes Essen ist unterwegs.
Kommt vorbei, informiert euch, macht euren Protest gegen die Innenminister_innen kund!!

Demonews

Die Jugendliche ohne Grenzen haben einen twitter zur Demo eingerichtet: https://twitter.com/jogspace

Protestwoche: Donnerstag

Morgen findet, parallel zum Pressetermin der IMK, also 12-14 Uhr, direkt neben dem Hotel Neptun,eine Mahnwache statt!

Kommt alle! Pressetermin vereiteln!

Spendenaufruf

Um diese ganze Aktionswoche auf die Beine zu stellen, wird natürlich leider auch Geld benötigt: z.B. für Flyer, für den Lauti, für Benzin, für die Musikanlage etc…

Spenden sind gerne gesehen!

Hierfür kann auf das Konto der SchwarzRoten Hilfe gespendet werden:

SchwarzRote Hilfe Rostock n.e.V.
Kontonummer 2031673100
BLZ 43060967
GLS Gemeinschaftsbank eG

Wichtig: Bitte kennzeichnet die Spende mit „IMK Protest“ oder Ähnlichem, damit das zugeordnet werden kann.

Vielen Dank!

17 Uhr: Demostart

In diesem Augenblick startet die Demonstration unter dem Motto
„Recht auf Bleiberecht – Dulden heißt Beleidigen!“
Startpunkt ist am Hauptbahnhof!

Lichtenhagen-Gedenktafel entfernt

Letzte Nacht wurde die Gedenktafel, die im Sommer am Rathaus angebracht worden war, gestohlen. Hinterlassen wurde eine nationalistische Nachricht.
NDR-Artikel

News zu Warnemünde

Etwa 20-30 Personen nehmen an der Kundgebung der NPD teil (schwierig zu erkennen), auf der Seite der Gegendemonstrant_innen wurden gut 50 Leute gezählt. Gegenaktionen wurden durch die Polizeipräsenz erschwert bis unmöglich. Die Medien scheinen kein Interesse zu haben, aber die Nazireden verpuffen sowieso im Wind.
Es gab einige rechtswidrige Personalienkontrollen und min. einen Platzverweis.

Stellungnahme der SchwarzRoten Hilfe zum 01.09.2012

Ein paar Worte zum Friedensbündnis

Die SchwarzRote Hilfe Rostock sieht es aufgrund jüngster Vorgänge um das Rostocker Friedensbündnis als notwendig an, hier eine Stellungnahme zu veröffentlichen. Das Friedensbündnis ist als Mitveranstalterin der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Militärstandort MV // Zivilmilitärische Zusammenarbeit“ am 5.12. im diesjährigen IMK-Protestbündnis involviert, an dem auch die SchwarzRote Hilfe Rostock teilhat.

Wir beziehen uns auf die Vorfälle am 1. September 2012:

Darstellung der Hochschulgruppe der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG):
Pressemitteilung vom 4.9.2012: Link, auch bei ero erschienen: Link
Pressemitteilung vom 8.9.2012: Link , ebenso bei ero: Link
Aufruf des Friedensbündnis zum 1.9.2012: Link
Stellungnahme des Rostocker Friedensbündnis: Link

In der weiteren Entwicklung wurden Vertreter_innen des Friedensbündnis als Zeug_innen bei der Polizei vorgeladen, was sie auch wahrnahmen und eine Aussage machten.

Zu den inhaltlichen Diskrepanzen, die zu dem oben beschriebenen Vorfall geführt haben werden wir an dieser Stelle keine Positionierung vornehmen. Wohl aber wollen wir hier einmal klarstellen, wie wir den Umgang des Friedensbündnis mit der Polizei finden: „überaus problematisch“ bis „geht gar nicht“.

Wir finden nicht, dass irgendwelche vorschnellen Reaktionen, welche sich auf generelle Prinzipien (bspw. keine Aussagen bei der Polizei zu tätigen) begründen, immer konstruktiv und sinnvoll sind. Stattdessen sollte jeder Einzelfall im Kontext begutachtet werden.

Die Aussage des Friedensbündnis’ bei der Polizei finden wir allerdings nicht akzeptabel, da dies für uns eine aktive Unterstützung von polizeilicher Repressionsarbeit darstellt. Unserer Meinung nach hätte das Friedensbündnis spätestens bei der Zeugenvorladung die Bremse tätigen und vom Gang zur Polizei absehen müssen. Stattdessen begründen die Menschen des Bündnisses ihr Handeln damit, dass sie ansonsten stark an Glaubwürdigkeit eingebüßt hätten und in Erklärungsnöte, v. a. gegenüber der Polizei, gekommen wären.
Diese Begründung stößt bei uns auf Unverständnis, denn unserer Meinung nach gibt hier es absolut nichts, was das Friedensbündnis den staatlichen Repressionsbehörden schuldig sein könnte. Dadurch, dass das Friedensbündnis nun vor der Polizei Gesicht gewahrt hat, trat ein relevanter Vertrauensverlust zwischen ihm und uns ein.
Jedoch haben wir in den letzten Jahren gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis gemacht und nicht zuletzt aus der Sicht des aktuellen Bündnisses fänden wir es schade, wenn die o. g. spannende antimilitaristische Veranstaltung unter dieser Auseinandersetzung leiden müsste.

Wir finden das Vorgehen des Friedensbündnis’ keinesfalls in Ordnung, im Gegenteil, und sehen uns gerade deshalb in der Pflicht, diese Stellungnahme zu veröffentlichen, obwohl wir gerade in der heißen Phase der Vorbereitungen stecken und jede Menge anderer Krams auf uns lastet. Wir hoffen weiterhin, dass das Friedensbündnis sein Handeln nochmals reflektiert, und sich bestenfalls doch noch von der polizeilichen Aussage distanziert. Weiterhin hoffen wir, dass diese Aktion ein absoluter Einzelfall bleibt.

SchwarzRote Hilfe Rostock
https://mensch.coop/SchwarzRoteHilfe