Archiv für November 2012

Demostart

morgen ist auf der Südseite des Hauptbahnhof.

Infonummer

Das Infohandy geht heute Nacht an den Start. Bis dahin ist die Pennplatzbörse per mail zu erreichen.
Der EA ist morgen ab 9 erreichbar, s. unten

Infohändi 01774912746.

BIS MORGEN.

!Wichtiges! // !Some Important Stuff!


---->English Version below

in deutsch:

1. Ermittlungsausschuss

Der EA wird unter dieser Nummer erreichbar sein: EA 0176-94087103
Ab Samstag Morgen 9.00 Uhr, den ganzen Tag. Außerdem am Dienstag zur Demo, am Mittwoch zur Demo, sowie die ganze Zeit während der IMK.

2. Route

Wir haben uns dazu entschlossen, die Route nicht vorher bekanntzugeben. Auf der Demo gibts Karten.

3. Grundsätzliches

Es gibt ein paar Grundregeln, wie mensch sich vor, auf, und nach Demos verhalten sollte. Der EA Frankfurt hat dies auf seinen Seiten zusammengefasst. Zum Durchlesen und ins Gedächtnis rufen: EA Frankfurt
Falls was ist: vor/auf/nach der Demo: EA 0176-94087103
Falls später böse Post kommt: SchwarzRote Hilfe Rostock

English Version

1. legal team
If you are arrested or you see someone being arrested please call the legal team: 0176-94087103 (german: EA)
The legal team will be on call during the following times:
- saturday from 9 am the whole day, tuesday during the demonstration, wednesday from the start of the demonstration until friday to the end of the Interior Ministers‘ Conference.
2. route
The route of the demonstration will not be published in the internet. You‘ll be given a copy of it at the start of the demonstration.
3. basics
There is a good leaflet made by the EA Frankfurt, which contains legal informations about demonstrations in germany. Please notice that the contact information and the EA number on this leaflet are invalid. Please use this telephone number: Legal team / EA: 0176-94087103
Leaflet by the EA Frankfurt in english (pdf)

Gemeinsame Pressemitteilung vom 27.11.

Die Kampagne “Stop it! Rassismus bekämpfen – alle Lager abschaffen”, die Antirassistische Initiative Rostock, der Flüchtlingsrats Hamburg, der Arbeitskreis Roma- und Roma-UnterstützerInnen Hamburg und der VVN-BdA e.V. haben eine gemeinsame Pressemitteilung verfasst:

Zur Pressemitteilung

skills for action

In Vorbereitung auf die Aktionstage gibt es ein Aktionstraining von Blocken NordOst, einer lokalen Gruppe von Aktionstrainer_innen im Rahmen des bundesweiten Skills-for-Aktion-Netzwerks:

Es gibt dort die Möglichkeit, Themen wie Bezugsgruppen (Findung, Vorbereitung, Nachbereitung, etc.), Kommunikation in Gruppen, Entscheidungsfindung zu bearbeiten.
Ihr könnt gerne Eure bisherigen Erfahrungen, Ideen und Wünsche einbringen – es wird euch ein Rahmen für den Austausch unter euch Teilnehmer_innen geboten. Vorkenntnisse sind entsprechende hilfreich – aber nicht erforderlich fürs Teilnehmen.

Termine: 4.12.12 13-16 Uhr und 5.12.12 ebenfalls 13-16 Uhr
Der Ort steht noch nicht fest, wird, sobald möglich, hier bekannt gegeben oder kann von euch per mail erfragt werden: bno@systemausfall.org
Anmeldung ist super zur Vorbereitung, aber nicht zwingend notwendig.

Mehr Infos zu Skills for Aktion

Pressemitteilungen vom 29.11.

Das Protestcamp der Geflüchteten am Oranienplatz, sowie das Bündnis gegen die Innenministerkonferenz Rostock haben heute zwei Pressemitteilungen veröffentlicht:

PM: „Die Tagesordnug der IMK in Rostock ist eine Farce!“ des Protestcamps, nachzulesen hier auf diesem blog unter Pressemitteilungen, sowie auf http://asylstrikeberlin.wordpress.com.

PM: „Samstag Demonstration gegen Inneministerkonferenz“ des Rostocker Bündnis, ebenfalls nachzulesen auf diesem blog unter Pressemitteilungen.

Transpi-Soliaktion

Bei der Silvio-Meier-Demonstration wurde gestern mit einem Banner auf die IMK und die Protestwoche aufmerksam gemacht.

Soliaktion

Die Vorbereitungen gehen in die heiße Phase …

am 30.11.: Soli-Party fürs Medinetz Rostock

Am 30.11. findet im Peter-Weiss-Haus die Soliparty fürs Medinetz Rostock statt.

Was ist das Medinetz?
Das Rostocker Medinetz e.V. ist ein vielfältiges Netzwerk von Studierenden, Ärztinnen und Ärzten und weiteren engagierten Menschen. Die Gruppe ermöglicht Menschen, die ohne geklärten Aufenthaltsstatus in Rostock leben, eine medizinische Versorgung.

Das Geld ist also für einen echt guten Zweck. Eintritt: 5,-

-> Es spielen für euch
Mc Hosain
Mc Nuri
Jales und Knopf (Sprechgesang Hamburg) LIVE

danach die Meister an den Plattentellern:
Andre Kronert (3000Grad)
Slimcase (Freesample)
Phil (Electroswing Berlin)

Mehr Infos unter: http://www.medinetz-rostock.de/

Nehmt euch genug Zeit zum Ausschlafen vor der DEMO am nächsten Tag !!

!!Dringend Pennplätze gesucht!!

Da sich mehr Leute als erwartet angekündigt haben, brauchen wir noch dringend Pennplätze!
Vor allem für die Nächte Sa->So (1.12-2.12.), Di->Mi (4.12.-5.12.) und Mi->Do (5.12.-6.12.) werden noch welche gesucht.

Wenn ihr eine oder mehrere Personen bei euch aufnehmen könnt, dann schreibt bitte an:

Schlüssel gibts hier.

Danke für eure Unterstützung!

Pressemitteilung vom 22.11.2012

Die Pressemitteilung von heute ist online!

Unter Vier Ohren – Psychotanten bei den IMK Protesten

Wenn ihr während den Protesten etwas erlebt, was für euch belastend ist – unabhängig davon was es ist – und ihr mit Menschen darüber reden wollt, euch einfach mal ausquatschen müsst bzw. im Vertrauen mal etwas besprechen wollt, sind vor, während und nach den Tagen der Konferenz die Psychotanten per Mail für euch da.
Wenn also Bedarf nach einer „Psycho-Nachbereitung“ besteht – für Einzelpersonen oder auch Gruppen – einfach melden.

Kontakt bekommt ihr über den Blog --> HIER

Refugee Protest goes “IMK versenken”

Refugees IMKAus https://asylstrikeberlin.wordpress.com/:

Der Kampf der Geflüchteten geht weiter -
Wir tragen unseren Protest zur Innenminister_innen Konferenz nach Rostock!

Gemeinsame Busanreise zur Demo gegen die Innenminister_innen Konferenz am 1.12.2012

Vom 5. bis zum 7.12.2012 tagen in Rostock die Innenminister_innen der Bundesländer und der Bundesinnenminister. Sie sind unmittelbare Entscheidungsträger_innen der deutschen Asyl- und Migrationspolitik, sie sind unter anderem verantwortlich für menschenrechtswidrige Abschiebungen, Zwangsunterbringung in Lagern und Residenzpflicht.

Trotz jahrelanger Forderungen vieler Flüchtlingsinitiativen nach einer zumutbaren Unterbringung, Abschaffung diskriminierender Gesetze und einer kompromisslosen Umsetzung der Menschenrechtenrechte, bestehen in Deutschland weiterhin postkoloniale Gesetze zur Reglementierung und Diskriminierung der Geflüchteten.

Und trotz der anhaltenden Proteste der Geflüchteten in verschiedenen Städten Deutschlands, des Protestmarsches von Würzburg nach Berlin, des Hungerstreiks am Brandenburger Tor, dem Protest Camp am Oranienplatz in Berlin und der Solidarisierung Tausender in Deutschland und weltweit mit den Forderungen der Geflüchteten sind letztere nicht Programm der Innenminister_innen Konferenz!

Wir fordern die Innenminister_innen auf, ihr Programm zu ändern und folgendes zu beschließen: Die Abschaffung der Residenzpflicht, die Abschaffung der Zwangsunterbringung in Lagern und den sofortigen Stopp aller Abschiebungen!

In Solidarität unterstützen wir die Forderungen der “Bleiberechtsdemo” am 5.12.2012. Wir schließen uns außerdem den Forderungen der Bündnisdemo “IMK versenken” am 1.12.2012 an, welche die deutsche Innenpolitik generell ablehnt und im Speziellen den Verfassungsschutz und alle anderen Repressionsinstitutionen:

Wir fordern, dass der Verfassungsschutz spätestens nach dem desaströsen Umgang und der Begünstigung von rassistischen Morden im Zusammenhang mit dem NSU aufgelöst und abgeschafft wird.

Außerdem fordern wir die Abschaffung aller Gesetze und Maßnahmen, die Menschen daran hindern, ein Leben ihrer Wahl in Solidarität mit allen anderen zu führen und sich politisch dafür zu engagieren. Wir fordern die sofortige Beendigung jeglicher Überwachung und Repression gegen emanzipatorische politische und soziale Bewegungen.

Wir sind uns dessen bewusst, dass die Arbeit des Verfassungsschutz und der Repressionsorgane in genau dem selben gesellschaftlichen Gesamtkontext steht wie Abschiebepraxis und Diskriminierungen. Das Problem heißt nach wie vor Rassismus. Es ist tief verankert in der Gesellschaft. Es drückt sich aus in einer Spannbreite von rassistischen Vorurteilen, über Flüchtlingspolitik, bis zu Brandanschlägen und Morden. Es hat seine Wurzeln in der kolonialen und faschistischen Vergangenheit Deutschlands. Die Innenminister_innen tagen in dieser Tradition.

Wir rufen daher auf:

Kommt zu den Demonstrationen gegen die Innenminister_innen Konferenz in Rostock!

– IMK versenken: 1.12.2012 um 15 Uhr, Rostock Hauptbahnhof

– Bleiberechtsdemo: 05.12.2012 um 17 Uhr, Rostock Hauptbahnhof

xxxxxxxxxx

Wir organisieren für die Demo am 1.12. eine gemeinsame An- und Abreise mit Bussen. Start ist 8 Uhr am Oranienplatz. Tickets kosten 15 Euro, Solipreis 25 Euro. Geflüchtete müssen kein Geld bezahlen. Die Tickets gibt es vom 22. bis 30.11. am Infopoint im Protest Camp am Oranienplatz. Für das Organisieren der Busse ist es einfacher, wenn ihr die Tickets so früh wie möglich kauft!

Wir wollen schon um 12 Uhr in Rostock ankommen und werden dort das Flüchtlingslager besuchen.

Solidarität mit allen Geflüchteten!
Wir sind keine Opfer – Wir sind Kämpfer_innen!
We will rise!

Mehr Infos: http://www.refugeetentaction.net,
https://asylstrikeberlin.wordpress.com/

Schere, Kleber, Papier – Basteltage

Damit die Demos und die Aktionen schön bunt und auffällig sind in der dunklen Jahreszeit, gibt es morgen beim Poly Tresen (Link) und am 26.11. im Café Median ab 16 Uhr (vor der Mobi-Veranstaltung) die Möglichkeit, der Kreativität freien lauf zu lassen und zu basteln.
Bringt eure Ideen und/oder Material mit, viel Farbe und Pinsel sind vorhanden :)

Bastelbild

News zu Themen und Ort der Konferenz

Aus einer aktuellen Pressemitteilung des Innenministeriums von M-V geht hervor, dass die diesjährige Herbstkonferenz – auch wenn die Temperaturen im Dezember mit dem Herbst wahrscheinlich eher wenig zu tun haben – im Hotel Neptun in Warnemünde stattfinden wird.
Neben den Themen über die Beratung und Empfehlung eines NPD Verbotsverfahrens und der Sicherheit in Fußballstadien wird auch die zukünftige Ausrichtung des
Verfassungsschutzes diskutiert werden. Bei der Übergabe des Vorsitz der IMK an Lorenz Caffier (CDU M-V) stand als einer der Schwerpunkte noch die Zivil-Militärische Zusammenarbeit auf dem Programm.

Aber aufgrund der Aufdeckung der NSU Mordserie und den Peinlichkeiten über die Arbeit des VS, die nicht nur durch den Untersuchungsausschuss zu Tage kommen, ist dieses Thema wohl aus aktuellerem Anlass auf die Tagesordnung gekommen.

Beginnen wird die Konferenz Mittwoch (05.12.) Vormittag mit dem Eintreffen der Innenminister_Innen der einzelnen Länder und Hans-Peter Friedrich. Um 17:30 Uhr wird es die erste Pressekonferenz geben. Ende ist dann am Freitag mit der Abschlusspressekonferenz um ca. 12 Uhr.

Über weitere Infos und Änderungen halten wir euch auf dem Laufenden.

Terminplan

Ab sofort findet ihr HIER eine Übersicht zu den Vorträgen, Demos, Aktionen und Ideen rund um die Aktionswoche zur IMK